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Handel

USA drohen mit Strafzöllen für EU-Agrarexporte

Getreide Export Hafen
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Karola Meeder, Wochenblatt
am
09.04.2019

Nach Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus drohen die USA mit Strafzöllen

Wegen den Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus haben die USA der Europäischen Union unter anderem Vergeltungszölle auf Agrarprodukte angedroht. Die vorläufige Zollliste des Büros des US-Handelsbeauftragten (USTR) Robert Lighthizer enthält im Einzelnen neben Verkehrsflugzeugen, Flugzeugteilen und Textilien auch zahlreiche Käsesorten, Wein, Olivenöl, Zitrusfrüchte sowie Fisch und Meeresfrüchte. Das USTR veranschlagt den jährlichen Schaden durch die Beihilfen für Airbus auf 11 Mrd $ (9,78 Mrd Euro). Der tatsächlich zu berücksichtigende Betrag zur Bemessung der Strafzölle werde sich allerdings nach einem entsprechenden WTO-Schiedsspruch richten, der für diesen Sommer erwartet werde, hieß es.

Die Ankündigung ist Teil eines schon im Jahr 2004 entbrannten Streits zwischen der EU und den USA über deutsche, französische, spanische und britische Subventionen für Airbus beziehungsweise über Beihilfen für dessen US-Konkurrenten Boeing. Im vergangenen Jahr urteilte die Welthandelsorganisation (WTO) zugunsten der USA. Ende März 2019 entschied die Organisation allerdings auch, dass Boeing illegale Beihilfen von den USA bekomme. Damit kann die EU ebenfalls Vergeltungsmaßnahmen ergreifen.

Mit Material von AgE
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