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Europa

Abschied von großen Visionen

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Simon Michel-Berger, Wochenblatt
am
30.03.2017

München - Am 25. März feierten die Staats- und Regierungschefs von 27 EU-Staaten den 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge. Am 29. März stellte Großbritannien formal den Antrag auf Austritt aus der Gemeinschaft. Für Europa geht es ans Eingemachte und ob es die gleichen Länder sein werden, die 2027 das 70-jährige Jubiläum feiern werden, ist völlig offen.

Simon Michel-Berger

Die klassische Antwort der glühendsten Europabefürworter auf diese Herausforderung lautete bislang: Mehr Europa, mehr Visionen, mehr große gemeinsame Projekte. Doch seit auch das jüngste große EU-Projekt, der Euro, strauchelt, ist klar, dass dieser Weg keine leichte Lösung ist.

Was die Menschen in der EU zunehmend wollen, ist ein Europa, in dem sie sich selber aussuchen können, was ihnen gefällt (z. B. Freizügigkeit, gemeinsamer Binnenmarkt), und wo sie liegen lassen können, was sie nicht wollen (z. B. Verteilungsquoten für Flüchtlinge, TTIP). Kann so ein Europa noch funktionieren? Diese Frage muss die Politik beantworten – auch im Bereich der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP).

Die Errungenschaften der GAP sind unbestritten. Die Bürokratie, die damit einhergeht und auf die jeder Staat nach Kräften selber noch etwas drauflegt auch. Schon die letzte GAP-Reform hat gezeigt, dass manche Detailfragen, etwa zur Ausgestaltung des Greenings, nicht mehr pauschal für alle EU-Staaten geregelt werden können. Es gibt keinen Grund zu glauben, dass Einigung hier in Zukunft leichter wird. Kann es auch im Agrarbereich ein Europa der zwei (oder drei oder 27) Geschwindigkeiten geben, ohne, dass alle Gemeinsamkeit in einer großen Renationalisierung endet? Und würde so einer GAP noch genug Geld zur Verfügung gestellt werden? An der Antwort auf diese Fragen hängt, welche Bedeutung Europa künftig auch für die Bauern noch haben wird.

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