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Glyphosat

Abstimmung erneut verschoben

aiz/BLW
am
20.05.2016

Brüssel - Die EU-Kommission hat die offizielle Abstimmung über die Wiederzulassung des Pflanzenschutzwirkstoffs Glyphosat vertagt.

Im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (SC-PAFF) kam gestern keine qualifizierte Mehrheit zustande. Deutschland hatte sich bei der Abstimmung enthalten, da innerhalb der Regierungskoalition keine eindeutige Meinung vorherrscht. Währen Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) für eine Verlängerung der Zulassung von Glyphosat ist, sind die SPD-Minister Sigmar Gabriel und Barbara Hendricks dagegen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich für eine Verlängerung aussprach, konnte daran nicht ändern.

Die EU-Kommission hatte den EU-Mitgliedstaaten schon vor der Probeabstimmung klargemacht, dass sie die Wiederzulassung nicht allein auf ihre Kappe nehmen wird. Da es nicht zu einer formellen Abstimmung kam, muss Glyphosat erneut in PAFF-Ausschuss behandelt werden. Sollte es bis Ende Juni nicht zu einer Entscheidung kommen, muss die EU-Kommission Übergangsregeln für den Wirkstoff festsetzen. Sie kann die Anwendung von Glyphosat ein weiteres halbes Jahr oder eine noch längere Übergangszeit zulassen.

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