Login
Herbst-Agrarministerkonferenz (AMK)

Afrikanischen Schweinepest: Länder wollen gemeinsam vorgehen

Lüneburg
Thumbnail
Ulrich Graf, Wochenblatt
am
02.10.2017

Lüneburg - Auf der Herbst-Agrarministerkonferenz (AMK) von Bund und Ländern wurden vergangene Woche insgesamt 58 Tagesordnungspunkte diskutiert.

Ganz ober auf der Tagesordnung stand die akute Gefahr der Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) nach Deutschland. „Ich sehe mit großer Sorge, dass die Seuche immer näher rückt. Neben Polen ist ASP nun auch in Tschechien ausgebrochen. Das ist eine ernste Bedrohung für die Schweinehaltung und die Fleischwirtschaft in Deutschland. Wir müssen alles daran setzen, ein Übergreifen nach Deutschland zu verhindern“, betonte Mecklenburg-Vorpommerns Minister Backhaus. Umso erfreuter zeigte sich der Minister, dass auf der Konferenz ein weitestgehend einvernehmlicher Beschluss gefasst werden konnte. Er begrüßte insbesondere, dass sich Bund und Länder auf die Durchführung gemeinsamer Übungen verständigt haben. „Wir bereiten uns seit Monaten auf den Ernstfall vor. Dabei hat sich gezeigt, dass die tierseuchenrechtlichen und jagdrechtlichen Instrumentarien ausgeweitet und neue Regulationsstrategien entwickelt werden müssen“, konstatierte der Minister. Er betonte dabei die Notwendigkeit, die Wildschweinbestände drastisch zu dezimieren, um das hohe Ansteckungsrisiko zu minimieren. „Angesichts der rasant wachsenden Wildschweinpopulationen in Deutschland ist das eine Mammutaufgabe, die wir nur bewältigen können, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen und bereit sind, neue Wege zu gehen“, bekräftigte der Minister. „Natürlich werden wir uns dabei an die Vorgaben des Tierschutzes halten!“, betonte der Minister mit Blick auf die kritischen Stimmen einiger grüner Kollegen.

Thüringen hat gemeinsam mit anderen Ländern zum Ausdruck gebracht, dass die Milchkrise trotz der zur Zeit auskömmlichen Milchpreise nicht beendet ist. Einen besonderen Schwerpunkt bildete die Diskussion um das eingelagerte Milchpulver. Die AMK hat den Bund aufgefordert, sich für eine marktunschädliche Auflösung der Bestände einzusetzen. Die Agrarministerkonferenz hat außerdem zur Kenntnis genommen, dass die Aufträge an den Bund aus den letzten Beratungen weitgehend umgesetzt wurden. Das betrifft insbesondere die Milchsonderbeihilfe und den Einsatz bei der EU-Kommission für die Anpassung der gemeinsamen Marktordnung.

Der Umgang mit geschützten Arten wie dem Wolf war ein weiteres, intensiv diskutiertes Thema der Agrarministerkonferenz. Die Länder streben hier ein bundeseinheitliches Vorgehen an. „Artenschutz ist wichtig und richtig, aber wir müssen auch die Bedenken der Menschen ernst nehmen. Wir brauchen endlich einheitliche Kriterien, um den Erhaltungszustand der verschiedenen europäischen Populationen eindeutig bewerten zu können. Vor allem aber müssen wir zu einem bundesweit einheitlichen Vorgehen im Umgang mit Problemwölfen kommen, um Schaden von Mensch und Nutztieren abzuwenden“, bekräftigte Minister Backhaus und ergänzte: „Weidehaltung muss auch in Zukunft möglich sein und im Zweifel müssen dazu Problemwölfe oder -rudel getötet werden.“

Zur Revision der EU-Ökoverordnung erteilten die Länder dem Bund den Auftrag, dem Entwurf nicht zuzustimmen, wenn er die aus deutscher Sicht offenen Forderungen nicht erfüllt.

Auch interessant