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Bundestag

Agrarhaushalt wächst

Geld
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Ulrich Graf, Wochenblatt
am
01.07.2019

Das Bundeskabinett hat am Freitag den Regierungsentwurf des Bundeshaushaltes 2020 sowie den Finanzplan bis 2023 beschlossen.

Die Mittel für Ernährungs- und Landwirtschaftspolitik steigen an. Der Gesamtetat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (Einzelplan 10) für das kommende Jahr beträgt 6,518 Milliarden Euro. Gegenüber diesem Jahr ist das ein Aufwuchs von 194 Millionen Euro. Es ist der größte Haushalt in der Geschichte des Ministeriums.

Deutlich steigen sollen die die Mittel deshalb im Bereich der Nutztierhaltung für mehr Tierwohl, der Ackerbaustrategie und Digitalisierung. Die verfolgte Ziele sind moderne, nachhaltige und tierwohlgerechte Bewirtschaftungsweisen auf dem Acker, im Stall, im Wald, im Meer. Die Mittel für die Nutztierstrategie, in der Umweltschutz, Klimaschutz und Tierschutz zusammengebracht werden, steigern von 15 auf 37,7 Millionen Euro.

Mehr Geld fließen ebenso für digitale Lösungen, explizit auch für Projekte im Bereich der künstlichen Intelligenz. Sie sollen den Landwirten dabei helfen, ihre Ernten und Erträge zu sichern und gleichzeitig ressourcenschonend zu erzeugen. Zum Beispiel mit präzisem und damit geringerem Einsatz von Pflanzenschutzmitteln. Mit der Ackerbaustrategie sollen zudem mehr Lebensräume für Artenvielfalt bereitgestellt sowie Boden und Anpflanzungen besser an das Klima anpassen. werden.

In der Ernährungspolitik will Julia Klöckner zukünftig noch stärker die unterschiedlichen Lebens- und Altersphasen in den Blick nehmen:

Der erneute Ausbau des Sonderrahmenplans Ländliche Entwicklung in der Gemeinschaftsaufgabe ‚Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)‘, so die Ministerin weiter, untermauere zudem die Politik ihres Ministeriums für lebenswerte ländliche Räume. Gestärkt werde damit auch das Ehrenamt und die digitale Infrastruktur. Entscheidend sei, dass Regionen in Deutschland nicht abgehängt würden. Dafür mache sie sich auch als Co-Vorsitzende der ‚Kommission Gleichwertig Lebensverhältnisse‘ stark.

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