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Sonderkonferenz

Agrarminister fordern neue Architektur der Gemeinsamen Agrarpolitik

Phil Hogan Grüne Woche
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Ulrich Graf, Wochenblatt
am
19.01.2018

Die EU-Kommission hat eine Mitteilung zur GAP vorgelegt. Die Agrarminister von Bund und Länder haben am Donnerstag eine gemeinsame Position dazu formuliert.

Darin stellen sie heraus, dass die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) als eine der wichtigsten europäischen Politikfelder und die Landwirtschaft selbst einen wertvollen Beitrag für die Bevölkerung Europas leisten, sowohl für die Versorgung mit hochwertigen und sicheren Lebensmitteln, als Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber insbesondere in ländlichen Regionen und für den Ressourcen-, Umwelt- und Klimaschutz. Darüber hinaus unterstrichen die Agrarminister auch die Bedeutung der Landwirtschaft für eine vielfältige Kulturlandschaft.

Kommission soll Konzept vorlegen

Dementsprechend fordern die Agrarminister der Länder, dass das finanzielle Volumen zwar beibehalten werden muss, aber die Mitgliedstaten und Regionen mehr Handlungsspielräume bei der Gestaltung und Umsetzung der GAP benötigen. Auch der Bürokratieabbau müsse wirksam werden. Hierzu solle die Kommission ein überzeugendes Konzept vorlegen, welches auch die föderale Struktur in Deutschland berücksichtige.

Weiterhin forderten die Minister eine „neue Architektur der GAP“. Diese müsse den Landwirten nicht nur mehr Handlungsoptionen erlauben, sondern auch die Honorierung und Anreizwirkung der Maßnahmen verbessern.

Afrikanische Schweinepest

Die Agrarminister der Länder und des Bundes stellten auch das Thema „Afrikanische Schweinepest“ auf die Tagesordnung. Angesichts der hohen Gefahr, dass diese Tierseuche aus den mittlerweile betroffenen Nachbarländern Polen und Tschechien übergreift, einigten sich Bund und Länder darauf, noch konsequenter alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Eintragswahrscheinlichkeit des Virus zu vermindern.

Der Bund soll sich außerdem vehement dafür einsetzen, dass die bisherigen Anstrengungen der Länder durch europäische Mittel ergänzt werden. Auch der Bund selbst müsse sich noch stärker beteiligen. So sollten schnellstmöglich die personellen und sachlichen Voraussetzungen geschaffen werden, um endlich einen wirksamen Impfstoff zur Immunisierung von Wild- und Hausschweinen zu entwickeln.

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