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Cross-Compliance

Ein Buch mit sieben Siegeln

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Simon Michel-Berger, Wochenblatt
am
03.11.2016

München - Erinnert sich noch jemand? Als die Cross-Compliance (CC) 2007 wirksam wurde, sollte sie einiges erreichen.

Simon Michel-Berger

Zu den Zielen zahlten: Mehr Akzeptanz der Verbraucher für die EU-Direktbeihilfen schaffen, Grundanforderungen der Betriebsführung in allen EU-Staaten sichern und helfen, landwirtschaftliche Flächen in „guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand“ zu bringen bzw. dort zu halten.

Schöne Ziele, doch ob die relativ starren Vorgaben überall in der EU gleich umgesetzt und gleich wirksam sein würden, wurde bereits 2007 angezweifelt. Seit Ende letzter Woche kritisiert nun der Europäische Rechnungshof: Ob die CC etwas bringt, und wenn ja, was, kann nicht sicher festgestellt werden. Auch unklar ist, ob die Regeln kosteneffizient sind. Klar ist nur eins: Bürokratisch und kompliziert ist sie auf jeden Fall.

Die Kritik ist freilich nicht neu. Schon 2008 kam der Rechnungshof in einem Bericht zu einem ähnlichen Schluss. Mit dem neuen Bericht zeigt sich: Alle bisherigen Bemühungen das Regelsystem zu vereinfachen waren für die Katz – besser geworden ist es nicht.

Dabei sind die Rechnungsprüfer auf ein weiteres Problem mit der CC nur ganz am Rande eingegangen: Die Auflagen, die einzelne Länder oben drauf packen. Man denke nur an die zusätzlichen Strafen, die Deutschland verhängen könnte, wenn sich geringfügige Verstöße wiederholen. In Irland gibt es nichts Vergleichbares. Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat hier zwar jüngst Nachbesserung angekündigt, aber jedem Problem mit einer Einzelfallprüfung nachzugehen macht die Sache nicht viel weniger komplex.

Am Ende bleibt die Herausforderung für die EU nach einer funktionierenden und effizienten EU-Agrarpolitik. Ein radikaler Vorschlag: Warum nicht den Bauern mehr vertrauen, statt alles bis ins Detail regeln zu wollen?

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