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Direktzahlungen

CSU rudert bei Deckelung der Direktzahlungen zurück

Grosstechnik
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Alexandra Königer, Wochenblatt
am
22.11.2017

Von einer ursprünglich kursierenden Zahl von 60.000 Euro hat sich die Partei distanziert. Sie hält die Grenze für zu niedrig.

Vergangene Woche fiel im Agrarausschuss des Bayerischen Landtags ein einstimmiger Beschluss über die Deckelung der Direktzahlungen in der kommenden EU-Förderperiode. Nun rudert die CSU zurück und distanziert sich von der 60.000 Euro-Grenze. In der Begründung des beschlossenen SPD-Antrags war genau davon die Rede gewesen. Für die SPD wäre eine Begrenzung der Zahlungen bei 60.000 Euro pro Betrieb „ein erster Schritt in die richtige Richtung“. In der Sitzung kam auch von CSU-Seite keine Kritik an der genannten Grenze - zunächst.

„Auch wir wollen eine Kappung“, erklärt jetzt im Nachgang der CSU-Berichterstatter Martin Schöffel gegenüber dem Wochenblatt, „aber die 60.000 Euro-Grenze ist uns zu niedrig und sie war auch nicht Teil des Beschlusses“. Nach aktuellem Stand wären von einer solchen Kappung Betriebe ab ca. 200 ha betroffen, in Bayern 642 an der Zahl.

„Unser Vorschlag waren immer 150.000 €“, sagt der CSU-Mann. Davon wären in Bayern nur 34 Betriebe (über 500 ha) betroffen. „Sollte sich die EU auf 100.000 € festlegen, würden wir uns sicher nicht dagegen wenden“, so Schöffel weiter. Kürzungen gäbe es dann für ca. 125 Betriebe ab grob geschätzt 330 ha. Ziel sei vor allem die Förderung der ersten Hektare – und damit der bäuerlichen Landwirtschaft. Wenigstens darin ist sich der Agrarausschuss also einig. Kommende Woche will die EU-Kommission ihr Papier zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik vorlegen.

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