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Stromtrassen

DBV fordert wiederkehrende Entschädigungszahlungen beim Netzausbau

Erdkabel
pd
am
02.05.2017

Berlin - Nach dem Bayerischen fordert nun auch der Deutsche Bauernverband (DBV) für Flächen, auf denen Höchstspannungsübertragungsleitungen im Rahmen der Energiewende gebaut werden müssen, wiederkehrende und kapazitätsabhängige Entschädigungszahlungen für Grundeigentümer, Land- und Forstwirte.

In einem Brief an den Staatssekretär des Bundeswirtschaftsministeriums, Rainer Baake, schrieb DBV-Generalsekretär Bernhard Krüsken, dass die Entschädigungsgrundsätze für alle Großprojekte des Netzausbaus mit Höchstspannungsleitungen gesetzlich neujustiert werden müssten. Es sei nicht mehr vermittelbar, dass Grundeigentümern immer noch wiederkehrende Zahlungen verwehrt werden, die lediglich einen geringen Anteil im Vergleich zu den mit Erdkabeln verursachten Mehrkosten betragen würden, betonte Krüsken. Allein für die anstehenden Großprojekte SüdLink, SüdOstLink und A-Nord würden durch den gesetzlich verankerten Erdkabelvorrang bis zu 15 Mrd. Euro Mehrkosten in Kauf genommen, während durch Erdkabel verursachte langfristige Mehrbelastungen auf land- und forstwirtschaftlichen Flächen weitgehend unberücksichtigt blieben. Um bei Grundeigentümern die Akzeptanz für einen beschleunigten Netzausbau zu erreichen, müsste die Bundesregierung einen bundesweit gültigen Rechtsrahmen schaffen. Faire Entschädigung und Beteiligung von Betroffenen an der Wertschöpfung seien bereits im Koalitionsvertrag festgeschrieben worden. „Diese Vorgaben dürfen nicht ergebnislos im Sand verlaufen“, erklärte Krüsken. Auch die Bayerische Staatsregierung habe in ihren Leitlinien für Entschädigungen beim Bau von unterirdischen Stromtrassen den dringenden Handlungsbedarf bestätigt.

Der DBV fordert, dass den Grundeigentümern zusätzlich zu den lediglich einmaligen Dienstbarkeitsentschädigungen wiederkehrende Zahlungen in Form einer einfachen und praktikablen Akzeptanzzahlung in Anlehnung an die Leitungskapazitäten der Stromtrassen eingeräumt werden. Hierfür werden als angemessene Berechnungsgrundlage jährlich 10 Euro je laufender Meter Trasse bei je 2 GW Erdkabel (0,50 €/m² bei 20 m breiten Schutzstreifen) sowie 10 Euro je laufender Meter 380 kV Freileitung (0,14 €/m² bei 70 m Schutzstreifen) betrachtet.

Die wiederkehrenden Zahlungen könnten durch Einsparungen infolge eines mit höherer Akzeptanz möglichen beschleunigten Netzausbau finanziert werden, so dass die Stromverbraucher nicht stärker belastet würden, hob Krüsken hervor. „Ein beschleunigter Netzausbau um nur wenige Monate kann die erheblichen Aufwendungen zur Netzregelung, die sogenannten Redispatch-Kosten, einsparen.“ Nach aktuellen Schätzungen würden ansonsten diese Kosten auf ca. 4 Mrd. Euro jährlich bis zum Jahr 2023 anwachsen.

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