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Düngeverordnung - Geschichte vom Scheinriesen

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Simon Michel-Berger, Wochenblatt
am
18.04.2019

Vergangene Woche hat sich das BMEL getraut, einmal im Detail mit Vertretern der EU-Kommission zu reden.

Simon Michel-Berger

Im Kinderbuch „Jim Knopf und Lukas der Lokomotivführer“ gibt es einen Scheinriesen. Aus der Ferne ist er ein furchteinflößender Hüne, aber je näher man ihm kommt, umso kleiner und freundlicher wird er. In der Agrarpolitik ist EU-Umweltkommissar Karmenu Vella so ein Scheinriese. Was hat das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) nicht Drohkulissen um ihn aufgebaut: Wenn Deutschland nicht seine Düngeverordnung zackig erneut verschärft, kommt Vella und haut mit einem Zweitverfahren wegen Verstoß gegen die Nitratrichtlinie mit Strafen um sich.

Vergangene Woche hat sich das BMEL getraut, einmal im Detail mit dessen Leuten zu reden. Und siehe da: Auf einmal ist alles nur noch halb so schlimm. Ja, Deutschland muss mehr für den Gewässerschutz tun. Aber es muss nicht schon gestern sagen, was genau und es muss auch nicht in vorauseilendem Gehorsam praxisferne Regeln erlassen, die Tierhaltung und Pflanzenbau hierzulande den Garaus machen.

Hätte das BMEL nicht so miserabel bei der Düngeverordnung mit EU und Umweltministerium verhandelt, hätte das schon vor einigen Monaten feststehen können. Aber das Ressort hat zu lange jedes Wort aus Brüssel auf die Goldwaage gelegt und vor lauter vorauseilendem Gehorsam nicht überlegt, was all die Verschärfungen gerade für die kleinen Familienbetrieben bedeuten.

Der Bund will jetzt innerhalb von einigen Tagen die Abstimmung mit den Ländern nachholen, die schon vor Monaten hätte erfolgen sollen. Bis zur Europawahl haben die Landwirte nun wahrscheinlich ihren Frieden. Aber entscheidend wird sein, dass nicht kurz nach der Wahl der große Reformkübel über die Bauern ausgekippt wird. Niemand ist dagegen, etwas für den Gewässerschutz zu tun, auch die Landwirte nicht. Wenn die Politik dabei jedoch einen praxisfernen Kurs mit der Brechstange verordnet, schadet sie mehr als sie nützt.

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