Login
Glyphosat

EU-Kommission erwägt Zulassungsverlängerung für nur zwei Jahre

aiz
am
24.05.2016

Brüssel - Weiterhin ringen um Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten.

Die Zeit wird knapp. Bis Ende Juni 2016 muss die EU-Kommission eine Entscheidung über den umstrittenen Herbizidwirkstoff Glyphosat herbeiführen. Lässt sie die Frist verstreichen, begibt sie sich in eine rechtliche Grauzone und riskiert Klagen vonseiten der Hersteller. Um doch noch eine qualifizierte Mehrheit unter den EU-Mitgliedstaaten zu bekommen, ist die EU-Kommission zu großen Zugeständnissen bereit. Sie bietet jetzt einen Zulassungszeitraum von nur noch zwei Jahren für Glyphosat an.

Bis Ende 2017 will die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mögliche Umwelt- und Gesundheitsschäden durch Glyphosat prüfen. Dann müsste das Ergebnis der ECHA-Prüfung auf jeden Fall auf politischer Ebene behandelt werden. Bei neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen kann eine Zulassung aber ohnehin jederzeit gestoppt werden. Im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (SC-PAFF) haben sich vergangene Woche mehrere EU-Mitgliedstaaten enthalten, darunter Deutschland und Frankreich. Auch Österreich gehen die rechtlichen Anwendungsbestimmungen zum Schutz von Landwirten, Konsumenten und Umwelt nicht weit genug.

Auch interessant