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Gentechnik

EU-Parlament gegen Zulassung von GV-Mais

aiz
am
14.06.2016

Straßburg - Das Plenum des Europaparlaments lehnte vergangene Woche laufende Verfahren zur Genehmigung neuer gentechnisch veränderter (GV) Sorten ab.

Die Abgeordneten forderten die EU-Kommission etwa in einer Erklärung auf, ihren Vorschlag für die Zulassung von Mais der Sorte Bt11 × MIR162 × MIR604 × GA21 zurückzuziehen. Die Erklärung ist ein politisches Signal ohne direkte rechtliche Wirkung.

Das EU-Parlament gab wiederholt Erklärungen zu laufenden Zulassungsverfahren ab, mit dem Hinweis, diese bis zur Überarbeitung der Regeln ruhen zu lassen. Die EU-Kommission hatte ein Opt Out für den Import und die Verarbeitung von GVO angeregt, verbunden mit dem Recht der EU-Mitgliedstaaten auf nationale Verbote. Diesen Reformvorschlag wies das Europaparlament zurück, weshalb weiterhin die alten Regeln für die Zulassung gelten.

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