Login
Zusammenhalt

Europa - Gemeinsamkeit zählt

Europa
Thumbnail
Simon Michel-Berger, Wochenblatt
am
06.12.2018

Ziele zu haben ist gut, aber bekanntlich wirbelt nichts den schönsten Plan so durcheinander wie vorher ungeahnte Entwicklungen.

Simon Michel-Berger

Das merkte auch Jean-Claude Juncker, als er Ende 2014 sein Amt als Präsident der Europäischen Kommission antrat. Damals war sein oberstes Ziel, die Arbeitslosigkeit in der EU zu senken. Auf dem Papier war er durchaus erfolgreich, denn von rund zehn Prozent im Dezember 2014 sank die Arbeitslosenquote auf unter sieben Prozent im Oktober diesen Jahres. Allerdings gab es seitdem auch das Brexit-Votum der Briten, das die EU nach wie vor in wirtschaftlicher und politischer Hinsicht vor große Herausforderungen stellt. Daran ändert auch eine niedrigere Arbeitslosenquote nichts.

Nun gibt es eine realistische Chance, dass Manfred Weber im nächsten Jahr der erste direkt gewählte Präsident der EU-Kommission wird. Weber schreibt sich auf die Fahnen, für ein demokratischeres Europa eintreten zu wollen, in dem die Menschen entscheiden, wohin es geht. Das ist ein guter Ansatz. In einer EU-Umfrage vom Mai zeigten sich 67 Prozent der Befragten überzeugt, dass ihr Land davon profitiere, Teil der EU zu sein – immerhin der beste solche Wert in 35 Jahren Befragung.

Allerdings zeigte die gleiche Befragung, dass die Menschen in sechs EU-Ländern mehrheitlich keinen Vorteil in der Mitgliedschaft im Club sehen. Neben Großbritannien sind das Österreich, Griechenland, Italien, Kroatien und Tschechien. Die Gefahr ist weiter groß, dass Europa weniger Wert auf Gemeinsamkeit legt. Nehmen wir die letzte Reform der EU-Agrarpolitik: Viele kritische Punkte wurden letztlich den EU-Staaten zur Regelung überlassen, mit negativen Folgen für den Binnenmarkt. Ein demokratisches Europa ist wichtig. Aber demokratische Entscheidungen müssen dann auch bindend sein. Es kann nicht jeder machen, was er will, sonst wird die Gemeinschaft langfristig auch brüchig.

Auch interessant