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Was wird Europa ohne GroKo?

Europa
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Simon Michel-Berger, Wochenblatt
am
29.05.2019

Denn erstmals haben die Konservativen und Sozialdemokraten nach der jüngsten Europawahl gemeinsam keine Mehrheit mehr.

michel-berger

Diese Frage wird in den nächsten fünf Jahren beantwortet werden. Denn erstmals haben die Konservativen und Sozialdemokraten nach der jüngsten Europawahl gemeinsam keine Mehrheit mehr.

Das muss nicht viel ändern, weil Mehrheiten zu einzelnen Vorhaben schon in der Vergangenheit häufig entlang von Themen und nicht Parteilinien gefunden wurden. Aber es kann durchaus zu gewichtigen Änderungen führen, weil kleinere Parteien sich ihre Zustimmung zu Beschlüssen teuer abkaufen lassen werden.

Hinzu kommt, dass durch den großen neuen Block an Europaskeptikern die Anzahl der Abgeordneten, von denen kaum Zustimmung zu gemeinsamen europäischen Projekten zu erwarten ist, weiter gestiegen ist. Es kommt also künftig noch mehr auf den einzelnen Parlamentarier an.

In der Agrar- und Umweltpolitik ist damit zu rechnen, dass die Stimmen der Grünen noch wichtiger werden. Wozu diese Entwicklung führen kann – obwohl die Partei nicht an einer Regierung beteiligt ist, die es in der EU nicht gibt –, zeigt das Artenschutz-Volksbegehren in Bayern.

Zwar sind die Liberalen drittstärkste Kraft im neuen Parlament, aber ihr Spektrum ist groß und reicht von der durchaus grün angehauchten französischen „En Marche“-Bewegung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bis zu den eher konservativen bayerischen Freien Wählern.

Die Bauern sollten darum noch mehr als zuvor den Kontakt mit ihren neuen Europaabgeordneten suchen. Briefe aus dem Wahlkreis bleiben auch in Zeiten der Digitalisierung ein unglaublich wichtiges Instrument der Beteiligung am politischen Dialog.

Klassische „schwarze“, „rote“ oder „grüne“ Ideologie ist in Brüssel ohnehin selten zu finden, meist gibt es Mischformen, die stärker zur einen oder anderen Farbnuance tendieren. Auch nach der Wahl können die Wähler Politik mitgestalten – wenn sie sich engagieren.

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