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Kommentar

Gleichheit in der neuen GAP?

Julia Klöckner
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Simon Michel-Berger, Wochenblatt
am
22.03.2018

Einige osteuropäische Staaten protestieren gegen die nicht einheitlichen Höhen der Agrarbeihilfen in der EU.

michel-berger

Zumindest ein bisschen geärgert haben dürfte sich EU-Agrar­kommissar Phil Hogan schon. Da lässt er umfangreiche Papiere schreiben, wie die neue Gemeinsame Agrar­politik (GAP) aussehen könnte, wie sie einfacher, effizienter und überhaupt besser werden kann. Und dann sagen eine Handvoll osteuropäische EU-Staaten beim Agrarrat: „Schon recht, aber wann werden die Direktzahlungen bei uns endlich auf das Niveau der anderen Länder angehoben?“ Wieder einmal zeigt sich in aller Deutlichkeit, dass bei allem Gerede von Nachhaltigkeit und gesellschaftlichen Leistungen die GAP in manchen Ländern auch als eine Geldverteilungsmaschine gesehen wird. Letztlich blockieren deshalb dann fünf Länder einen gesamteuropäischen Kompromiss.
Überbewerten darf man das freilich auch nicht. Das Wiederholen und Betonen eigener Standpunkte gehört halt zur Politik. Das weiß auch die neue bundesdeutsche Agrarministerin Julia Klöckner, für die es der erste Agrarrat im Amt war. Pflichtgemäß betonte sie, dass sie eine „volle Konvergenz“ der Beihilfen in der EU nicht unterstützen könne. So weit, so wenig überraschend.
Wo die neue Ministerin wirklich für Aufsehen sorgt, ist hingegen beim Kurznachrichtendienst Twitter: In rund 20 eigenen und geteilten Mitteilungen zum Agrarrat ist Klöckner dort auf Fotos und in Beiträgen zu sehen. Zum Vergleich: Der französische Agrarminister Stéphane Travert bringt es nur auf schlappe sieben Fotos von sich selbst und sogar so medienaffine Minister wie die Österreicherin Elisabeth Köstinger schaffen gerade mal eines.  Ich bin zuversichtlich: Wenn Klöckners Leistungen als Bundeslandwirtschaftsministerin so stark werden, wie ihre Präsenz in den sozialen Medien schon ist, wird sie sicher als eine der besten Chefinnen des Agrarressorts in die Geschichte eingehen.

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