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Pflanzenschutzmittelzulassung

Glyphosat: Deutschland muss sich entscheiden

Roundup
aiz
am
21.07.2017

Brüssel - Der von der EU-Kommission vorgelegte Vorschlag für eine Verlängerung von Glyphosat um zehn Jahre, wurde heute in Brüssel im zuständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (PAFF-Ausschuss) von den Experten aus den EU-Mitgliedstaaten debattiert.

Wie üblich wurden die Verhandlungen des umstrittenen Pflanzenschutz-Wirkstoffs von Protestaktionen begleitet. Ein paar Dutzend Glyphosatgegner demonstrierten vor dem Gebäude der EU-Kommission. Die Brüsseler Behörde will den umstrittenen Wirkstoff nur noch verlängern, wenn eine qualifizierte Mehrheit der EU-Mit gliedstaaten zustimmt.

Die zwischenzeitliche Verlängerung für Glyphosat hatte die EU-Kommission vor einem Jahr noch allein durchgesetzt. Bei der Abstimmung im Juni 2016 verfehlten die EU-Mitgliedstaaten die qualifizierte Mehrheit, vor allem weil sich Deutschland, Italien, Österreich, Portugal, Luxemburg, Griechenland und Bulgarien der Stimme enthielten. Jetzt verlangt die EU-Kommission die qualifizierte Mehrheit, um eine zehnjährige Verlängerung zu beschließen. Nach Ansicht der EU-Kommission hat sie den juristischen Spielraum, das Verfahren auf diese Weise zu verschärfen.

Die Abstimmung über die Zulassung ist nach der Sommerpause im September oder Oktober vorgesehen. Der Druck lastet vor allem auf den EU-Mitgliedstaaten Deutschland und Italien, die mit ihrer großen Bevölkerung das Zünglein an der Waage für die qualifizierte Mehrheit sind. In der deutschen Bundesregierung gibt es bisher allerdings keine einheitliche Linie. Während sich Bundesumweltministerin Barbara Hendricks gegen eine Verlängerung der Zulassung ausspricht, ist der Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt dafür. In der Zwischenzeit hat auch der französische Umweltminister, Nicolas Hulot, vor einem Senatsausschuss in Paris sein Nein zu Glyphosat bekräftigt und für die Entwicklung von Alternativen appelliert.

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