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Querschläger

Glyphosat - FDP kartet nach

Lindner Christian FDP
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Ulrich Graf, Wochenblatt
am
11.12.2017

Die FDP-Fraktion fordert von der Bundesregierung eine Stellungnahme zur Verlängerung der Zulassung von Glyphhosat auf EU-Ebene.

Ulrich Graf

Für das Jamaika aus gesorgt zu haben, diesen Schuh muss sich die FDP wohl anziehen. Dass jetzt andere das Ruder in die Hand nehmen könnten, dass scheinen die Liberalen aber auch nicht so recht zu wollen. Warum also nicht noch etwas Sand in das ohnehin zähe Räderwerk der gegenwärtigen Gespräche zwischen CDU/CSU und SPD zur Regierungsbildung schütten und den Clinch um die Glyphosatabstimmung von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt noch einmal hochkochen lassen?

Dieser Verdacht drängt sich zumindest auf, wenn man den jüngsten Vorstoß der FDP betrachtet. So wollen die liberalen Abgeordneten wissen, wann und wie das Bundeskanzleramt über die Zustimmung des Vertreters der Bundesrepublik Deutschland in Brüssel am 27. November 2017 informiert wurde. Außerdem soll darüber Auskunft erteilt werden, ob bei der Entscheidung die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesregierung eingehalten worden ist und alle Bundesministerien die Zustimmung mitgezeichnet haben.

Da wollen die Liberalen dem Anschein nach in noch nicht verheilten Wunden bohren. Was könnte sonst der Hintergrund für diesen Vorstoß sein? Für ein besonders hohes Bewusstsein in Umweltfragen haben die Liberalen bislang wenig reden von sich gemacht. Was juristische Verfahrensfragen betrifft schon eher.

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