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Pflanzenschutz

Glyphosat-Gegner finden bei der Kommission Gehör

Glyphosat Bürgerinitiative
pd
am
24.10.2017

Vertreter der EU-Kommission haben die Organisatoren der Europäischen Bürgerinitiative „Stop Glyphosat“ empfangen.

„Stop Glyphosat“ ist die vierte erfolgreiche Europäische Bürgerinitiative. Sie fordert die Europäische Kommission auf, „den Mitgliedstaaten ein Verbot von Glyphosat vorzuschlagen, das EU-Verfahren für die Genehmigung von Pflanzenschutzmitteln zu reformieren und EU-weit verbindliche Reduktionsziele für den Einsatz von Pestiziden festzulegen.“

Im Einklang mit der Verordnung über die Europäische Bürgerinitiative hat die Kommission die Organisatoren am Montag nach Brüssel eingeladen, damit sie ihre Vorschläge genauer erläutern können. Empfangen wurden sie vom ersten Vizepräsident, Frans Timmermans, und dem für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit zuständige EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis.

Außerdem wird eine öffentliche Anhörung im Europäischen Parlament stattfinden, damit alle Interessenträger ihre Meinung darlegen können.

Danach muss die Kommission innerhalb von drei Monaten nach Einreichung der Initiative (6. Oktober 2017) entscheiden, welche der drei in Artikel 11 Absatz 4 des Vertrags über die Europäische Union vorgesehenen Optionen sie wählt:

  • ob sie einen neuen Legislativvorschlag einbringt,
  • andere Maßnahmen zum Erreichen der Ziele der Initiative ergreift
  • oder gar nicht tätig wird.

In jedem Fall wird die Kommission ihre Entscheidung in einer Mitteilung erläutern.

Die Europäische Bürgerinitiative ermöglicht es den europäischen Bürgerinnen und Bürgern, selbst an der Gestaltung des EU-Rechts und der EU-Politik mitzuwirken. Die Kommission hat kürzlich einen Entwurf für eine Reform der diesbezüglichen Verordnung vorgelegt, um das Instrument noch leichter zugänglich zu machen und eine weitere Verwendung zu ermöglichen.

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