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Zulassung

Glyphosat - es geht weiter

Christian Schmidt Landwirtschaftsminister
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Ulrich Graf, Wochenblatt
am
28.11.2017

Gestern haben sich die EU-Länder wieder einmal zu einer Abstimmung über Glyphosat getroffen. Für Überraschung sorgte der deutsche Landwirtschaftsminister.

Für Glyphosat gibt es eine weitere Gnadenfrist. Die EU-Länder haben sich im Berufungsausschuss darauf verständigt, das Mittel für den von der EU-Kommission vorgeschlagenen Zeiraum von fünf Jahre weiter zuzulassen.

Die Abstimmung selbst war denkbar knapp. Insgesamt konnten 28 Mitgliedsländer ihr Votum abgeben. 18 haben für den Vorschlag der EU-Kommission gestimmt, 9 dagegen. Portugal hat sich wie bei den letzten Verhandlungen wieder enthalten.

Damit ein Vorschlag angenommen wird, muss eine qualifizierte Mehrheit ihn unterstützen. Sie ist dann erreicht, wenn eine Mehrheit von 55 Prozent der Staaten, die mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren, dafür stimmen.

Mit 18 Pro-Stimmen wurde die erste Hürde relativ locker genommen. Bei der zweiten wurde es richtig knapp. Insgesamt kommen die zustimmenden Länder auf einen Bevölkerungsanteil von 65,7 Prozent in der EU.

Deutschland als Zünglein an der Waage

Etwas überraschend kam das Ja des deutschen Landwirtschaftsministers Christian Schmidt. Aufgrund einer Patt-Situation zwischen Umwelt- und Landwirtschaftsministerium hat sich Deutschland bislang in den Abstimmungen enthalten.

Nun ist es so, dass die Minister nach der Wahl nur noch geschäftsführend ihre Funktion ausüben. Das lässt etwas Spielraum zur Interpretation der zwischen CDU/CSU und SPD abgeschlossenen Koalitionsvereinbarungen.

Christian Schmidt hat nun diesen Spielraum für ein Ja zu Glyphosat genutzt. Es gibt aber auch Stimmen, darunter die der Umweltministerin Hendricks, die weiter auf die Koalitionsvereinbarungen pochen.

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