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Zulassungsprozess

Glyphosat - Wie geht es weiter?

Justizia Recht
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Ulrich Graf, Wochenblatt
am
29.11.2017

Die Entscheidung zu Glyphosat ist gefallen? Nicht ganz: Die Länder können über Zulassung und Verwendungsbedingungen auf ihrem Hoheitsgebiet bestimmen.

Die Entscheidung ist für Glyphosat auf europäischer Ebene gefallen und in der jetzigen Form auch nicht mehr rückgängig zu machen. Die Kommission wird die Entscheidung nun vor Ablauf der derzeitigen Zulassung am 15. Dezember erlassen, wie in den geltenden EU-Rechtsvorschriften vorgesehen. Das Kollegium der Kommissare wird am 12. Dezember offiziell der Entscheidung zustimmen, sich zur Bürgerinitiative „Stop Glyphosate“ äußern und weitere Vorschläge machen.

Anschließend wird die Entscheidung über die Verlängerung der Zulassung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln, wie z. B. Glyphosat-basierte Produkte, sowie deren Verwendungsbedingungen im Hoheitsgebiet fallen weiterhin in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten. Die Mitgliedstaaten müssen für jedes Produkt eine Risikobewertung unter Berücksichtigung der klimatischen und landwirtschaftlichen Bedingungen in ihrem Hoheitsgebiet durchführen.

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