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Abstimmung

Glyphosat: Wieder keine Entscheidung

Glyphosat-Gegner
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Simon Michel-Berger, Wochenblatt
am
25.10.2017

Im zuständigen EU-Ausschuss konnte erneut keine Mehrheit für oder gegen Wirkstoff gefunden werden. Deutschland hat sich als „Zünglein an der Waage“ wieder enthalten.

Mit Spannung hatten Befürworter und Gegner des umstrittenen Wirkstoffs Glyphosat am Mittwoch auf eine Entscheidung des zuständigen europäischen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Nahrung und Futtermittel gewartet. Auf der Tagesordnung stand wieder einmal die Debatte, ob und – wenn ja – für wie lange der Glyphosateinsatz in der EU wieder zugelassen werden sollte. Doch am Ende stand, wie so oft, auch diesmal keine endgültige Entscheidung in irgendeine Richtung. Deutschland als „Zünglein an der Waage“ hat sich dem Vernehmen nach auch diesmal wieder enthalten.

Eine Sprecherin der EU-Kommission sagte, die Behörde wolle weiterhin mit den Mitgliedstaaten nach einer Lösung suchen, welche größtmögliche Unterstützung finde, im Einklang mit den EU-Rechtsvorschriften sei und ein hohes Schutzniveau für Umwelt und Gesundheit gewährleiste. Der nächste Termin für eine mögliche Entscheidung im zuständigen Ausschuss steht noch nicht fest.

Zur Diskussion gestanden war ursprünglich eine Wiederzulassung von Glyphosat für zehn Jahre unter Auflagen. Die Kommission hatte allerdings bereits am Dienstag angekündigt, als nächstes eine Zulassungsverlängerung für fünf bis sieben Jahre vorschlagen zu wollen. Maximal wäre eine Zulassungsverlängerung um 15 Jahre möglich.

EU-Parlament: Nur maximal bis 2022

Unterdessen hatte sich am Dienstag das EU-Parlament für eine Wiederzulassung bis maximal 2022 ausgesprochen. Für den Einsatz im Heimbereich und in öffentlichen Anlagen sowie auf Spielplätzen forderten die Abgeordneten außerdem ein sofortiges Verbot. Das Plenum folgte hingegen nicht der Empfehlung seines Umweltausschusses, der eine Zulassung bis maximal 2020 gefordert hatte. Die Entscheidung des Parlaments hat jedoch lediglich Empfehlungscharakter.

Das Plenumsvotum ist das Ergebnis eines Kompromisses zwischen der EVP und der sozialdemokratischen Fraktion im Parlament. Demnach hat ein Großteil der EVP-Abgeordneten sich bei Frage über eine erneute Zulassung nach 2022 enthalten; im Gegenzug trugen die Sozialdemokraten eine Verlängerung bis 2022 mit.

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