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Pflanzenschutz

Glyphosat - neuer Anlauf am 9. November

Roundup-Glyphosat
aiz
am
27.10.2017

Die EU-Kommission sucht dringend nach einer Lösung für Glyphosat, denn ohne Entscheidung droht ein Auslaufen der Zulassung am 15. Dezember 2017.

Für die übliche Zulassungsprozedur wird die Zeit daher eng. In einer Tischumfrage im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (PAFF) scheiterte in dieser Woche die EU-Kommission. Weder für eine zehnjährige noch für eine auf fünf Jahre verminderte Wiederzulassungsperiode für Glyphosat fand sich dort eine qualifizierte Mehrheit unter den EU-Mitgliedstaaten. Jetzt will die EU-Kommission im PAFF-Ausschuss am 9. November erneut abstimmen lassen.

Die EU-Kommission fordert unbedingt die qualifizierte Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten. Rein rechtlich hätte sie die zehnjähre Wiederzulassung schon durchdrücken können. Aber sie will bei umstrittenen Produkten, dass auch die EU-Mitgliedstaaten ihre Verantwortung übernehmen.

Nachdem das Europaparlament die Zulassung des umstrittenen Pflanzenschutzmittels auf fünf weitere Jahre begrenzen möchte, hat sich auch die EU-Kommission diesem möglichen Kompromiss angeschlossen. Im PAFF-Ausschuss waren aber einige der 16 Befürworter von Glyphosat unter den EU-Mitgliedstaaten nicht bereit, auf den neuen Kurs einzuschwenken.

Außerdem gibt es rechtstechnische Schwierigkeiten bei einer extrem verkürzten Zulassungszeit. Ein weiteres Problem ist Deutschland, das sich weiterhin neutral verhält. Würde sich Deutschland den fünf Jahren anschließen, wäre man einer Lösung deutlich näher.

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