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Pflanzenschutz

Glyphosat: Schulze legt Ausstiegsplan vor

Pflanzenschutz
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Ulrich Graf, Wochenblatt
am
06.11.2018

Landwirte sollen bei Anwendung von Glyphosat auf ihren Ackerflächen einen Mindestanteil an pflanzenschutzmittelfreien Ackerlebensräumen für Tier- und Pflanzenarten garantieren.

Da Glyphosat in der EU bis 2022 eine Zulassung hat, kann es nicht einfach aus dem Verkehr gezogen werden. Deshalb hat  das Bundesumweltministerium einen Plan für einen schrittweisen Ausstieg aus der Nutzung des Breitband-Herbizids Glyphosat vorgelegt. Er sieht Erschwernisse in der Anwendung vor.

Dazu soll die Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung geändert werden. Zudem wird das Umweltbundesamt, das als Fachbehörde am Zulassungsverfahren beteiligt ist, die Zulassung sogenannter biodiversitätsschädigender Produkte an einen Anwendungsvorbehalt knüpfen.

Anwendungsvorbehalt: 10 Prozent der Ackerfläche pflanzenschutzmittelfrei

Landwirte, die solche Mittel nutzen wollen, müssen auf ihren Ackerflächen einen Mindestanteil an pflanzenschutzmittelfreien Ackerlebensräumen für Tier- und Pflanzenarten garantieren. Dieser Anwendungsvorbehalt gilt nicht nur für Glyphosat, sondern künftig für alle Pflanzenschutzmittel, die die Artenvielfalt nachweislich schädigen. Laut Bioland soll dieser Anteil bei rund 10 Prozent der Ackerfläche liegen.

Dieser als Biodiversitätsfläche bezeichnete Betriebsteil soll Wildtieren wie Feldlerche, Rebhuhn, Wildbienen und Schmetterlinge wieder ausreichend Nahrung bieten, so die Forderung von Maria Krautzberger, Präsidentin des Umweltbundesamtes (UBA). Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit soll die Anwendungsbestimmungen nun in die Zulassung übernehmen, sonst sind die Produkte nicht zulassungsfähig.

Glyphosat hat weiterhin eine Zulassung

Solange Glyphosat in der EU zugelassen ist, ist es rechtlich nicht möglich, seinen Einsatz einfach zu untersagen. Dies ist bis Ende 2022 der Fall. Dass eine Zulassung weiter vorliegt, daran hat der frühere Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt einen wesentlichen Anteil. Er hatte in Brüssel für eine weitere Zulassung gestimmt. Das hatte für erheblichen Wirbel in der Großen Koalition geführt hatte, weil das Umweltministerium hier eine andere Linie vertreten hatte.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze will nun alle rechtlichen Hebel nutzen, um auf nationaler Ebene einen Glyphosat-Ausstieg zu erreichen.

Zusätzliche Naturschutzauflagen für Pflanzenschutzmittel

Mit dem Auslaufen für Glyphosat will sich die Umweltministerin aber noch nicht zufrieden geben. "Wir dürfen an diesem Punkt nicht stehen bleiben und müssen den massenhaften Einsatz von Pflanzenschutz insgesamt drastisch reduzieren." Wenn statt Glyphosat nur andere, vielleicht noch schädlichere Pflanzenschutzmittel eingesetzt würden, sei für die Umwelt nichts gewonnen. "Darum werden wir im Rahmen des Zulassungsverfahrens für jedes Pflanzenschutzmittel, das die Biodiversität schädigt, neue Naturschutzauflagen einfordern", so die Ministerin

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