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Regierungsbildung

Die GroKo kommt?

Große Koalition
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Simon Michel-Berger, Wochenblatt
am
18.01.2018

Verhält es sich mit der möglichen neuen Großen Koalition in Deutschland wie mit dem Russen aus dem alten Lied der Biermösl Blosn?

Simon Michel-Berger

Dass er komme, das sei gewiss. Ob er aber über Oberammergau oder aber über Unterammergau, oder aber überhaupt nicht komme, das sei nicht gewiss.

Vergleicht man die Inhalte des aktuellen Sondierungspapiers aus agrarischer Sicht mit denen vom Ende der Jamaika-Sondierungen, drängt sich der Eindruck auf. Beide verbinden große Ähnlichkeiten vom staatlichen Tierwohllabel über Glyphosat. Beide bestehen vor allem aus Überschriften und Ankündigungen, die aus landwirtschaftlicher Sicht positiv oder negativ ausfallen könnten, je nachdem wie man sie interpretiert. Schade ist zum Beispiel, dass der Ökolandbau, der Schwarz-Gelb-Grün noch einen ganzen Absatz wert war, sich jetzt auf eine kurze Erwähnung beschränkt. Aber was genau am Ende herauskommt, müssen die Koalitionsverhandlungen zeigen. Wenn die SPD sich denn wirklich auf das Wagnis einer neuen GroKo einlässt.

Doch es gibt auch zwei wichtige Ausnahmen: Insgesamt soll das deutsche Agrarbudget 2018 bis 2021 um 1,5 Milliarden Euro aufgestockt werden. Das ist eine echte Hausnummer. Man kann natürlich immer mehr Geld fordern und muss genau über die Details der Verwendung reden, aber ein Plus ist ein Plus. Sogar noch wichtiger ist die Ankündigung zum EU-Budget: Der Agrarhaushalt soll im bisherigen Volumen erhalten bleiben. Deutschland ist sogar bereit, seinen finanziellen Gesamtbeitrag an die EU aufzustocken. Das ist ein wichtiges Signal über die Agrarpolitik hinaus und verdient Beachtung.

Darum wäre die GroKo vielleicht doch etwas anderes als die neue Verpackung für gleiche Inhalte: Ein Zeichen für ein starkes gemeinsames Europa, das man – bei aller Kritik – nicht leichtfertig ablehnen sollte.

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