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Demontage

Hängepartie bei Glyphosat wird zur Grundsatzfrage

Pflanzenschutzmittel
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Ulrich Graf, Wochenblatt
am
10.11.2017

Der Deutsche Bauernverband (DBV) kritisiert, dass die andauernde Verschiebung einer Entscheidung die politische Demontage des europäischen Zulassungsverfahrens für Pflanzenschutzmittel beschleunige.

Wenn ein wissenschaftlich ausgerichtetes Bewertungs- und Zulassungsverfahren durch politisches Taktieren der Mitgliedstaaten gelähmt und durch aggressive Angstkampagnen verleumdet werde, gehe es nicht mehr nur um einen Wirkstoff, sondern um die Funktionsfähigkeit europäischer Institutionen und Regelungen sowie um die Rechtssicherheit, betonte der DBV.

 

Deutschland zeichne als berichterstattender EU-Mitgliedsstaat für die positive wissenschaftliche Risikobewertung des Wirkstoffs maßgeblich verantwortlich, enthalte sich aber trotzdem zum wiederholten Male bei EU-Abstimmungen. Dies lasse den Eindruck entstehen, es gäbe innerhalb der Bundesregierung keine Richtlinienkompetenz.

 

Bekanntlich seien sämtliche mit der Risikobewertung betrauten Behörden innerhalb und außerhalb der EU, darunter EFSA, ECHA und das BfR zum Schluss gekommen, dass von Glyphosat bei sachgerechter Anwendung keine Gefahr für Mensch und Umwelt ausgehe. Eine Verlängerung der Zulassung wäre demnach aufgrund der Risikobewertung eigentlich geboten, so der DBV.

Ende November 2017 erfolgt voraussichtlich die nächste Abstimmung im EU-Berufungsausschuss. Bei gleichem unentschiedenem Ergebnis muss die EU-Kommission entscheiden, die Zulassung für Glyphosat im Dezember auslaufen zu lassen oder ihren Vorschlag für eine fünfjährige Wiederzulassung allein durchzusetzen.

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