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Ceta

Handelsabkommen unterzeichnet

aiz
am
02.11.2016

Brüssel - In Zukunft darf mehr europäischer Käse über den Atlantik transportiert werden.

Cetqa-Unterzeichnung

Mit drei Tagen Verspätung wurde in Brüssel das Handelsabkommen, Ceta, von der EU und Kanada unterzeichnet. Die Politiker bemühten sich darum, die Verspätung nicht als Niederlage der EU darzustellen. "Ende gut, alles gut", kommentierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Vereinbarung. Das Abkommen soll möglichst zu Beginn des nächsten Jahres in Kraft treten. Voraussichtlich im Dezember wird das Europaparlament über den Vertrag abstimmen. Teile des Ceta-Abkommens, wie etwa die Schiedsgerichte für Investoren, brauchen auch noch die Zustimmung der nationalen Parlamente und werden deshalb erst deutlich später gültig.

Ceta räumt Kanada höhere zollfreie Einfuhrkontingente für Fleisch ein, wobei das Land die bestehenden Quoten nicht ausschöpft. Dennoch hat Belgien eine Schutzklausel im Falle von Marktstörungen durchgesetzt. Die EU darf mehr Käse nach Kanada ohne Einfuhrzölle ausführen. Vor allem in der kanadischen Provinz Quebec regte sich deshalb auch jenseits des Atlantiks Widerstand gegen Ceta, der allerdings lang nicht so deutlich wie in der EU war.

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