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Tierschutz

Hessen stoppt weiterhin Tiertransporte in Drittländer

Tiertransport
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Ulrich Graf, Wochenblatt
am
24.04.2019

Hessen stoppt weiterhin lange Transporte von Nutztieren in 17 Nicht-EU-Staaten.

„Wir haben seit unserem Erlass vom 12. März 2019 zahlreiche Gespräche geführt, um bundeseinheitliche und tierschutzgerechte Vorgaben für den Transport von Nutztieren in Drittstaaten zu erreichen. Aus unserer Sicht liegen nach wie vor keine grundsätzlichen Genehmigungsvoraussetzungen für solche Exporte vor“, erklärte Umweltministerin Hinz vergangen Woche in Wiesbaden. Zwar seien zwischen Bund und Länder erste Schritte erreicht worden, etwa die Einrichtung einer bundesweiten Plattform zum Austausch tierschutzrelevanter Daten bei langen Transporten in Drittstaaten, bislang würden aber weder die Plattform noch die erforderlichen Daten vorliegen. Es sie nicht geklärt, wo und welche Versorgungsstellen sich auf langen Transportrouten befinden.

„Solange uns keine Unterlagen vorliegen mit denen geprüft werden kann, ob die gesetzlichen Mindestanforderungen bei Tiertransporten eingehalten werden, sind wir gezwungen selbst zu handeln“, bekräftigte Ministerin Hinz.

Der Erlass betrifft Transportrouten nach Ägypten, Algerien, Armenien, Aserbaidschan, Irak, Iran, Kasachstan, Kirgistan, Libanon, Libyen, Marokko, Syrien, Tadschikistan, Türkei, Tunesien, Turkmenistan und Usbekistan. Er wird angepasst, sobald weitere, belastbare Informationen zu den Routen vorliegen. Sofern die gesetzlichen Bedingungen an den Tierschutz belegbar eingehalten werden, schließt der Erlass Transporte im Einzelfall nicht aus.

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