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EU-Ökoverordnung

Hoppla, eine Einigung!

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Simon Michel-Berger, Wochenblatt
am
06.07.2017

München - Wer hätte noch vor ein paar Wochen gedacht, dass beim endlosen Verhandlungsthema EU-Ökoverordnung ein Kompromiss herauskommt.

Simon Michel-Berger

Sogar viele Ökoverbände hatten zwischenzeitlich einen Abbruch der Gespräche gefordert. Nun erweist sich diese Haltung als Fehler für all diejenigen, die vehement einen Neustart gefordert hatten. Denn mit dem Kompromiss, der vergangene Woche erreicht wurde, scheinen die meisten Ökobauern einigermaßen leben zu können. Eine gewisse Überraschung ist das schon, erinnert man sich an die deutlichen Worte, mit denen mancher Funktionär sich gegen die neue Verordnung ausgesprochen hatte.

Natürlich steckt der Teufel noch im Detail. Der Kompromiss muss zunächst von EU-Ministerrat und Parlament abgesegnet werden. Das ist aber eine Formsache. Viel spannender wird es, welche Formulierungen die EU-Kommission in die sogenannten delegierten Rechtsakte schreiben wird, welche die nationale Umsetzung der neuen Regeln klären. Hier kann durchaus noch die eine oder andere unliebsame Überraschung auf die Ökolandwirte zukommen. Ganz in ihrem Sinne drehen kann die Kommission die Verordnung aber nicht mehr.

Anerkennung gebührt auch der Leistung der Verhandlungspartner, sich überhaupt geeinigt zu haben. Eine Schlüsselrolle kam Deutschland zu. Während sich Österreich in den Gesprächen unter den Staaten letztlich auf eine Totalverweigerung zurückzog, blieb Deutschland bis zur letzten Minute am Ball und brachte in den Sonderausschuss Landwirtschaft noch wichtige Änderungen ein.

Wieder einmal zeigt sich damit, dass völlige Blockadepolitik auch für die eigene Klientel nichts bringt. Denn gar so leicht und unkompliziert, wie mancher Funktionär es dargestellt hat, wäre ein Neustart der Verhandlungen auch nicht gewesen.

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