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Zwei Herzen

Interessante Ideen aus Brüssel

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Simon Michel-Berger, Wochenblatt
am
03.08.2017

München - Wenn es um die Stärkung der Position der Landwirte in der Lebensmittelkette geht, schlagen zwei Herzen in der Brust der EU-Kommission.

Simon Michel-Berger

Die Generaldirektion Binnenmarkt will am liebsten nichts tun und setzt allein auf nationale Initiativen. Die Generaldirektion Landwirtschaft will hingegen etwas anstoßen – auch vor dem Hintergrund, dass es in der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2020 wahrscheinlich Kürzungen im Etat geben wird, Regulierung des Lebensmitteleinzelhandels Brüssel aber nichts kostet.

Langsam scheint sich in diesem Machtkampf EU-Agrarkommissar Phil Hogan durchzusetzen. Der vergangene Woche veröffentlichten Folgenabschätzung seines Hauses wird eine Art von Gesetzesinitiative folgen, so viel ist sicher. Denn nachdem er all den Aufwand betrieben hat, seine Taskforce für die Agrarmärkte ins Leben zu rufen, Berichte schreiben zu lassen und Öffentliche Anhörungen in die Wege zu leiten, kann er jetzt kaum noch alles abblasen, ohne sein Gesicht zu verlieren. Selbst wenn die Option „nichts tun, die Länder machen lassen“ auch einer seiner Vorschläge ist.

Eine viel entscheidendere Frage ist, was am Ende für die Bauern herauskommt. Gegen unfaire Handelspraktiken der Supermärkte vorzugehen ist sinnvoll, keine Frage. Doch am Ungleichgewicht der Kräfte ändert das auch nicht viel.

Interessant ist die Idee, Daten unter anderem dazu zu erheben und zu veröffentlichen, wie teuer Molkereien ihre Produkte an den Handel verkaufen. Aber wie genau das umgesetzt werden kann, muss Hogan erst noch zeigen. Denn gerade bei Spezialitäten, wo es nicht viele Anbieter gibt, ließen sich auch aus zusammengefassten Daten unter Umständen einzelne Molkereien herauslesen. Und wer solche Daten offenlegt, den holen die Kartellbehörden schneller als der Teufel die Seele des Sünders.

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