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GAP-Reform 2020

Juncker kündigt erste Schritte an

aiz
am
07.12.2016

Brüssel - 2017 steigt die EU-Kommission in die Beratungen für die nächste EU-Agrarreform ein. Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) müsse einfacher und moderner werden, forderte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker auf der "EU Agricultural Outlook Conference" in Brüssel. Er kenne die Last der Landwirte mit der ausufernden Verwaltung.

Jean-Claude Juncker

Außerdem dürfe sich der Sektor anstehenden Herausforderungen wie dem Umwelt- und dem Klimaschutz nicht verweigern, führte Juncker aus. Die Betriebe müssten wettbewerbsfähig und exportorientiert sein, um das übergeordnete Ziel der EU-Kommission zu erfüllen. Dies sei ein Beitrag zu Wirtschaftswachstum und neuen Arbeitsplätzen, dem die Landwirtschaft vorbildlich nachkomme. Eine moderne GAP habe ihren festen Platz in der EU, beteuerte der Kommissionspräsident.

Um den neuen Anforderungen zu genügen, stünde für die Zeit nach 2020 wiederum eine GAP-Reform an. Anfang 2017 wolle die EU-Kommission eine Befragung starten und die Meinung der Öffentlichkeit einholen. Bis zum Jahresende erstelle die EU-Kommission eine Mitteilung zur GAP nach 2020, in der mögliche Reformschritte vorgestellt werden. Einen Zeitpunkt für die dann folgenden Gesetzesvorschläge nannte Juncker noch nicht. Es könnte auf den Beginn des Jahres 2018 hinauslaufen. Das Europaparlament und die EU-Mitgliedstaaten hätten dann ein Jahr Zeit für die Verhandlungen, weil im Frühjahr 2019 EU-Parlamentswahlen anstehen.

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