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Kommentar

Die Kunst des Geschäftemachens

US-Präsident Donald Trump (r.) und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker
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Simon Michel-Berger, Wochenblatt
am
02.08.2018

Handelspolitik: Der drohende Handelskrieg zwischen EU und USA scheint vorerst abgewendet. Eine wichtige Rolle dabei hat die kleine, aber bekanntlich sehr energiereiche Sojabohne gespielt.

michel-berger

Politik ist meist ein schmutziges Geschäft, aber manchmal hat sie Sternstunden – letzte Woche war so eine. Als ich die Berichterstattung über das Treffen zwischen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Donald Trump verfolgte, kam an einer Stelle  die Aussage, die EU wolle mehr Soja einführen. Mein erster Gedanke dazu war: Das kann doch ein Juncker gar nicht entscheiden – zumal die USA Ölsaaten ohnehin schon zollfrei an uns verkaufen dürfen.


Oder will Juncker die  Gentechnik-Zulassungsbestimmungen bei uns ändern? Das wäre eine Baustelle, die nicht einmal eine EU-Kommission so schnell bearbeiten kann. EU-Parlament und die EU-Staaten hätten da mitzureden. Angesichts des Urteils des Europäischen Gerichtshofs über die neuen Züchtungstechniken von letzter Woche sind die Chancen, irgendjemand in der EU ungekennzeichnete Gentechnik unterzujubeln, so bescheiden wie noch nie.
Am Ende stellte sich heraus: Juncker meinte, dass die EU deshalb künftig mehr US-Soja einführen werde, weil  südamerikanische Ware derzeit teurer wird und China Strafzölle auf US-Ölsaaten verhängt, das Produkt also neue Märkte sucht. Es geht also um das normale Zusammenspiel der Märkte, nicht um irgendeine politische  Handlung.


Schöne Worte also, wenig Konkretes dahinter, aber am Ende ist ein Handelskrieg zumindest aufgeschoben. Glückwunsch, Herr Juncker, das war gute Arbeit. Ob und wenn ja wann das TTIP-Handelsabkommen vom politischen Friedhof ausgegraben wird, steht trotzdem in den Sternen. Auch die nächste Provokation von Trump wird nicht lange auf sich warten lassen. Aber in unserer Zeit sollte man um jeden Konflikt froh sein, der in geregelten Bahnen gelöst wird und nicht weiter eskaliert. Das ist (vorerst) gelungen – nicht mehr und nicht weniger.

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