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EU-Agrarrat

Leben Totgesagte wirklich länger?

Rumänien
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Simon Michel-Berger, Wochenblatt
am
10.01.2019

Rumänien hat zum Jahresstart den Vorsitz im EU-Agrarrat übernommen.

michel-berger

Am Ende kann Elisabeth Köstinger, scheidende Präsidentin des EU-Agrarrats, doch noch auf ein Highlight ihrer Zeit am Brüsseler Ruder zurückblicken: Auf den letzten Drücker gelang es der Österreicherin, eine Einigung auf ein Vorgehen gegen unfaire Handelspraktiken in der Lebensmittelkette zwischen Rat, Parlament und Kommission zu erreichen. Der Verhandlungsführer des Parlaments, Paolo De Castro, hatte zuvor bereits angekündigt, die Gespräche erst unter rumänischer Präsidentschaft weiterführen zu wollen.

Eben jene Ratspräsidentschaft, die erste des Landes überhaupt, hat damit eine große Aufgabe weniger. Doch es bleibt genug zu tun für die Rumänen, insbesondere die Weiterführung der Verhandlungen um die neue Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach 2020. Zunächst muss der EU-Agrarrat hier eine gemeinsame Position entwickeln.

Allerdings steht die rumänische Ratspräsidentschaft unter einem ungünstigen Stern. Sowohl EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker als auch der rumänische Präsident Klaus Johannis halten das Land für nicht in der Lage, eine Führungsrolle in Europa zu übernehmen. Zu gravierend seien die Probleme unter anderem mit der Korruption. Noch nie hat ein EU-Staat unter so einem Vorzeichen den Vorsitz im Rat übernommen. Dazu kommt auch noch der Wahlkampf für das EU-Parlament, das im Mai neu gewählt wird. Hinter den Kulissen in Brüssel erwartet man sechs Monate Stillstand.

Nun ist es an den Rumänen zu zeigen, ob Totgesagte länger leben. Zu wünschen ist es ihnen, denn auch neben der neuen GAP müssen viele Baustellen beackert werden: Der gemeinsame Kampf gegen die Afrikanische Schweinepest und die Förderung des Eiweißpflanzenanbaus sind nur zwei von vielen Beispielen. Davon, wie gut Rumänien seine Arbeit macht, hängt vieles für die Landwirte überall in der EU ab.

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