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Hygieneüberwachung

Lebensmittelsicherheit - neue Kontrollbehörde hat Arbeit aufgenommen

Schlachterei
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Ulrich Graf, Wochenblatt
am
03.01.2018

Die Vorbereitungen sind abgeschlossen: Am 1. Januar hat Bayerns neue Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (KBLV) ihre Arbeit aufgenommen.

Der Bayerische Landtag hatte im Juli 2017 den Gesetzentwurf zur Reform der staatlichen Lebensmittelüberwachung und Veterinärverwaltung beschlossen. Vorausgegangen war ein Hickhack um die Schuld am Bayern-Ei-Skandal. Die Opposition machte das bayerische Umweltministerium unter der Leitung von Ulrike Scharf mitverantwortlich dafür, dass mit Salmonellen verseuchte Eier in den Handel gelangt waren und prangerte Defizite in der Überwachung an.

Als Reaktion darauf hat das bayerische Umweltministerium die neue Behörde aus der Taufe gehoben. Sie übernimmt von den Landratsämtern und den elf kreisfreien Städten ohne eigenes Veterinäramt die Zuständigkeit für die Überwachung komplexer Betriebe inklusive Vollzug.

70 neue Stellen wurden dafür geschaffen und 20 Stellen zusätzlich aus dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) zur neuen Behörde verlagert. Der Hauptsitz ist in Kulmbach und deckt die Betriebe in den fränkischen Regierungsbezirken sowie der Oberpfalz ab. Erding, der Heimatlandkreis von Ulrike Scharf, ist zweiter Dienstsitz für die südlichen drei Regierungsbezirke sowie die Grenzkontrollstelle am Flughafen München.

Knapp 600 Betriebe betroffen

Durch die Reform werden bayernweit knapp 600 Betriebe unter die Zuständigkeit der neuen Kontrollbehörde gestellt. Das sind einerseits überregional tätige Betriebe, die Lebensmittel herstellen und hierfür einer Zulassung bedürfen, beispielsweise große Schlacht- oder Fleischzerlegungsbetriebe und Molkereien.

Andererseits sind überregional tätige Betriebe erfasst, die bestimmte Lebensmittel oder Bedarfsgegenstände herstellen, etwa Großbäckereien, große Hersteller von Lebensmitteln für Säuglinge und Kleinkinder, große Mälzereien oder Hersteller von Nahrungsergänzungsmitteln. Auch alle Geflügelgroßbetriebe mit mehr als 40.000 Plätzen werden der neuen Kontrollbehörde unterstellt.

Damit bleiben die Kreisverwaltungsbehörden für die ganz überwiegende Zahl der Betriebe zuständig, darunter lokal und regional tätige Metzgereien oder Hofläden.

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