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Dauerclinch

Mehr Lähmung als Bewegung

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Simon Michel-Berger, Wochenblatt
am
05.10.2017

München - Eine Vorstellung, wie eine Agrarpolititk der Jamaika-Koalition aussehen könnte, die Agrarministerkonferenz, die vergangene Woche getagt hat.

Simon Michel-Berger

Wie würde eine Koalition von Schwarzen, Grünen und Gelben im Agrarbereich auf Bundesebene aussehen? Diese Frage beschäftigt derzeit viele Bauern. Eine Vorstellung davon gibt die Agrarministerkonferenz von Bund und Ländern, die vergangene Woche getagt hat. Und es ist keine besonders schöne.

Bei allen „großen“ Themen – Gemeinsame Agrarpolitik, Glyphosat, Zukunft der Sauenhaltung – gibt es gar keine Einigung. Das ist gerade bei der Sauenhaltung umso schlimmer, als Anfang diesen Jahres die Arbeitsebene der Agrarministerien aller Länder betont hat, wie wichtig eine Einigung noch vor der Bundestagswahl sei. Und, dass so eine Einigung durchaus möglich wäre. Diskutiert wurde hinter den Kulissen seitdem zwar viel, aber einen Kompromiss im Sinne der praktizierenden Landwirte gibt es nach wie vor nicht.

Bei der Milchpolitik gibt es zwar etwas Bewegung – vor allem hinsichtlich einer Überprüfung der Andienungspflicht – aber weder FDP noch SPD tragen dies derzeit mit. Einigkeit gibt es zwar zwischen allen Seiten, vor allem, wenn vorgeschlagen wird, jemand anderes (sprich der Bund) soll etwas bezahlen. Das an sich ist aber noch keine ausreichende Grundlage für eine Jamaika-Koalition.

Immerhin gibt es ein paar Themen die alle betreffen – insbesondere die Afrikanische Schweinepest – bei der wirklich alle Länder an einem Strang ziehen und auch konstruktive Vorschläge gemacht werden. Aber noch scheint bei einer Schwarz-Grün-Gelben Koalition im Bund im Agrarbereich ein Dauerclinch das wahrscheinlichste Ergebnis. Der bezeichnet beim Boxen bekanntlich eine Situation, wo beide Seiten sich fest umklammern. So bekommt zwar keiner Schläge ab, aber richtig weiter geht es auch nicht. Es liegt an der Politik, hier doch noch eine Vision für eine aus Praktikersicht lohnende Agrarpolitik vorzustellen.

Mit Material von Ein Kommentar von Simon Michel-Berger, Stellvertretender Chefredakteur, Simon. Michelberger@dlv.de
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