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Biopatente

Natur ist nicht patentierbar

Braugerste
pd
am
08.06.2017

Berlin - Die Linke hat sich klar gegen die Biopatente ausgesprochen. „Biopatente gehören europa- und weltweit verboten. Konventionelle Züchtungsmethoden nutzen die natürliche Vielfalt. Ihre Ergebnisse sind deshalb keine patentierbare Erfindung, sondern eine Entdeckung, die zur Umsetzung des Rechts auf Nahrung für alle zugänglich sein muss", erklärte Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin, zu diesem Thema.

Den jüngsten Anlass zur Darstellung ihrer Position lieferte die Patentierung von Braugerste durch Carlsberg & Heineken.

Nach Einschätzung von Kirsten Tackmann offenbare  die steigende Zahl von Patenterteilungen auf konventionelle Züchtungen und die Ausweitung der Reichweite von Patenten, zum Beispiel auf Produkte konventioneller Züchtungen, offenbart ein Unterlaufen des vom Gesetzgeber bestimmten Verbots solcher Patente, die auf ‚im Wesentlichen biologischen Verfahren‘ beruhen (Artikel 4 EU-Biopatentrichtlinie). Auch wenn aktuell alle Verfahren ausgesetzt seien, bleibe das Risiko, sofern kein wirkungsvoller Riegel davorgeschoben werde

Auch die Organisationsstruktur des Europäischen Patentamtes kritisiert Die Linke seit langem. Neben zivilrechtlicher Kontrolle und Transparenz sei eine unabhängige Finanzierung notwendig. Die Erteilung von Patenten als Geldquelle des Europäischen Patentamtes sei absurd.

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