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EU-Parlament

Die Opas sind verschwunden

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Simon Michel-Berger, Wochenblatt
am
22.06.2017

München - Als 1979 das EU-Parlament zum ersten Mal direkt gewählt wurde, entstand der Spruch: „Hast Du einen Opa, schick ihn nach Europa“. Grund war, dass viele Parteien für diese Einrichtung mit Vorliebe altgediente Politiker aufstellten.

Simon Michel-Berger

Die Abstimmung von vergangener Woche zeigt wieder einmal, wie sehr sich die Zeiten geändert haben. Wer hätte noch vor ein paar Monaten gedacht, dass die Vollversammlung des EU-Parlaments mehrheitlich einen ganzen Rechtsakt der EU-Kommission ablehnt, nur weil ihm eine einzige Bestimmung darin nicht passt?

Bekanntlich gibt es bei Abstimmungen im EU-Parlament keinen Fraktionszwang. Trotzdem folgte eine Mehrheit der Abgeordneten der Empfehlung ihres Fachausschusses für Landwirtschaft und stimmte gegen Kommissar Phil Hogans geplante Vereinfachungen zum Greening. In diesem Paket stehen nicht nur schlechte Dinge für die Bauern. Aber es steht dort halt auch das Verbot des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln auf ökologischen Vorrangflächen, welches den Anbau von Leguminosen ebendort praktisch unmöglich machen würde. Und wegen dieses einen Aspekts stimmten 363 von 750 EU-Abgeordneten, auch solche die von Agrarthemen nicht viel Ahnung haben, gegen das gesamte Bündel an Vereinfachung.

Es ist schade, dass es letztlich doch nicht reichte, um den Vorschlag Hogans zu kippen. Die Regeln des Parlaments hätten hierfür eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Anwesenden verlangt, die war aber um gerade mal 13 Stimmen nicht gegeben.

Dennoch gibt dieser Tag Hoffnung für die weiteren Verhandlungen zur Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2020. Ministerrat, Parlament und Kommission werden sich das Ergebnis gut merken. Wer das EU-Parlament unterschätzt, tut dies künftig auf eigene Gefahr. Gemütliche Opas sucht man dort heute vergebens.

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