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Schweinehaltung

Rechtsgutachten von Greenpeace für DBV nicht nachvollziehbar

Schweine fressen
pd
am
05.05.2017

Berlin - Mit großem Unverständnis reagiert der Deutsche Bauernverband (DBV) in einer ersten Bewertung auf das am Mittwoch von Greenpeace vorgelegte Rechtsgutachten zur Schweinehaltung. Nach dem bisher bekannt gewordenen Inhalt scheinen die juristischen Aussagen wenig belastbar zu sein.

Die deutsche Schweinehaltung sei das Ergebnis einer Güterabwägung zwischen Verbraucherschutz, Tierwohl, Tiergesundheit, Arbeitsschutz, Emissionsschutz sowie der Ökonomie, so der DBV. Die Schweinehaltung unterliege einem dichten Gesetzes- und Regelungsgefüge sowie einem engmaschigen Kontrollsystem durch die zuständigen Veterinärbehörden und durch Eigenkontrollen der Wirtschaft. Die Tierhaltungsverfahren würden ständig nach aktuellen Erkenntnissen aus Wissenschaft und Praxis weiterentwickelt. Das erfolge mit ständiger Begleitung von Wissenschaft, Beratung und Veterinären auf Basis der sich ebenfalls weiterentwickelnden gesetzlichen Regelungen. Gerade in der jüngsten Vergangenheit habe die Branche darüber hinaus eigenständig über die breit angelegte Initiative Tierwohl nochmals weitere Impulse gegeben, wie der DBV betont.

Eine kontinuierliche Weiterentwicklung erfordere Investitionen in neue, tiergerechtere Ställe, die nur leistbar sind, wenn Vertrauen in rechtliche Rahmenbedingungen bestehe, stellt der DBV fest. Die jetzt von Greenpeace vorgeschlagene Normenkontrollklage würde die laufenden und kommenden Anstrengungen für eine Weiterentwicklung der Tierhaltung konterkarieren, weil zusätzliche Rechtsunsicherheit entstehe. Ein solches Vorgehen hält der DBV für unverantwortlich und legt den Schluss nahe, dass es Greenpeace weniger um die Verbesserung als vielmehr um die Abschaffung der Tierhaltung und Verlagerung ins Ausland zu gehen scheint.

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