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Photovoltaik

Rückzahlung von Fördergeldern zu spät gemeldeter Photovoltaik-Anlagen

pd
am
14.11.2016

Berlin - Als Begründung führt die Regierung an, dass im Photovoltaik-Sektor eine zeitnahe Erfassung neuer Anlagen durch die Bundesnetzagentur notwendig, um die Förderung der Anlagen berechnen zu können.

Photovoltaikanlage

Denn je höher der Zubau sei, desto stärker werde die Förderung abgesenkt, begründet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke die Sanktionierung, falls Betreiber ihre Photovoltaik-Anlagen nicht oder zu spät bei der Bundesnetzagentur registrieren lassen.

Nach diesen Angaben wurden bis September 2015 4.499 Anlagen verspätet gemeldet, die bereits vor dem 31. Dezember 2014 ihren Betrieb aufgenommen hatten. Davon waren die meisten aus Schleswig-Holstein (1.384) und Bayern (936). Zwischen dem 1. September 2015 und dem 30. September 2016 wurden 7.591 Anlagen gemeldet, deren Inbetriebnahmedatum mehr als drei Wochen vor dem Meldedatum lag. Davon waren die meisten Anlagen aus Bayern (2.818) und Baden-Württemberg (1.566). Von der Höhe der Rückzahlungen für EEG-Anlagenbetreiber, die ihre Anlagen zu spät gemeldet haben, hat die Bundesregierung keine Kenntnis.

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