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Mitsprache

Spiegel, Spiegel an der Wand ...

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Simon Michel-Berger, Wochenblatt
am
02.02.2017

München - Am Donnerstag hat eine wichtige Frist für die EU-Kommission begonnen: In den zwölf Wochen ab 2. Februar ruft sie die Europäer auf, ihre Wünsche für die Gemeinsame Agrarpolitik nach 2020 zu Papier zu bringen und mittels einer Internet-Umfrage an die Brüsseler Behörde zurückzuspielen.

Simon Michel-Berger

Es ist schön, wenn die Mächtigen das Volk mittels Umfragen zu Wort kommen lassen. Aber will das Volk überhaupt mitreden? Bis Januar lief eine andere Befragung der gleichen Behörde, mit der sie Ansichten zu den Vereinfachungsvorschlägen von Kommissar Hogan einholen wollte. Auf deren Grundlage soll unter anderem der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln auf ökologischen Vorrangflächen verboten werden. Von gut 500 Millionen Europäern haben 22 Antworten eingeschickt, zwei Drittel davon kamen aus Deutschland.

So ändern sich die Zeiten: Im Märchen von Schneewittchen sagte der Zauberspiegel wenigstens noch, was die Königin nicht hören wollte. Die heutigen Volksbefragungen sagen entweder nur noch was angenehm ist, oder sie schweigen gleich ganz.

Zu verdenken ist es freilich niemandem, wenn sie oder er an einer Befragung der EU-Kommission nicht teilnehmen. 30 Seiten oder mehr durchzuarbeiten und Stellungnahmen abzugeben ist eindeutig von der Vergnügungssteuer befreit.

Trotzdem sollten alle Landwirte sich überlegen, an dieser neuen Befragung teilzunehmen. Denn immerhin geht es um die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik. Egal was noch bei Verbändeanhörungen herauskommt, die Meinung des „Volkes“ – und seien auch noch so wenige Personen dahinter – wird in den Gesetzgebungsprozess einfließen. Ein paar mehr Stimmen aus der Praxis wären angesichts der Milliarden Euro, die im Agrarhaushalt nach dem Brexit fehlen werden, durchaus willkommen.

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