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Pflanzenschutzmittel

Umweltverband klagt gegen Behörde für Lebensmittelsicherheit

Pflanzenschutz
Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) muss laut Gerichtsentscheid Informationen über Zulassungsanträge für die neue Pflanzenschutzmittel offenlegen. © imago/Chromorange
von am
13.04.2018

Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) muss Informationen über Zulassungsanträge für die neuen Insektengifte Flupyradifuron und Cyantraniliprol offenlegen.

Das entschied das Verwaltungsgericht Braunschweig am Donnerstag. Geklagt hatte das Umweltinstitut München.

Cyantraniliprol und Flupyradifuron sind neue Insektizide, die zusammen mit dem Neonicotinoid Sulfoxaflor als möglicher Ersatz für die Wirkstoffe Imidacloprid, Clothianidin und Thiamethoxam gelten. Eine Abstimmung über ein Freiland-Verbot dieser Wirkstoffe aus der Gruppe der Neonicotinoide auf EU-Ebene steht am 27. April in Brüssel an.

Auf Basis des Entscheids verlangt das Umweltinstitut nun, dass das BVL schnell offenlegt, für welche neuen Insektizide Zulassungsanträge vorliegen.

Der Klage vorausgegangen war eine Anfrage an das BVL auf Grundlage des Umweltinformationsgesetzes. Das Umweltinstitut wollte wissen, ob Zulassungsanträge für Mittel mit den neuen Wirkstoffen vorliegen. Das BVL verweigerte die Auskunft mit der Begründung, dass schon die Information, ob überhaupt Zulassungsanträge vorliegen, als Geschäftsgeheimnis der Herstellerfirmen anzusehen sei.

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