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Wertewandel

Blühfläche
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Sepp Kellerer, Wochenblatt
am
13.06.2019

Ein Kommentar zum Volksbegehren Artenvielfalt von Wochenblatt-Chefredakteur Sepp Kellerer.

Kellerer Sepp

Die politische Landschaft ist im Umbruch. Von der Union kann man mit etwas wohlwollender Herangehensweise behaupten, dass sie schwächelt. Die SPD befindet sich im freien Fall. Nutznießer sind die Grünen. Erstmals haben Sie letzte Woche bei der berühmten „Sonntagsfrage“ die Spitzenposition in der deutschen Parteienlandschaft errungen.

In Bayern gehen die Uhren anders könnte man jetzt denken, regiert doch hier eine bürgerliche Mehrheit, mit der auch die Landwirtschaft ganz gut zurechtkommen könnte.

Das Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ hat uns jetzt eines anderen belehrt. Der offensichtliche Sinnes- und Wertewandel in der Gesellschaft hat sich bei uns auf einem anderen Weg Bahn gebrochen. Ich möchte an dieser Stelle klar herausstellen, dass ich ein Volksbegehren für ein absolut legitimes und unverzichtbares Element der Demokratie halte.

Was aber schon überrascht hat, ist der Weg, den die Staatsregierung nach dem erfolgreichen Volksbegehren eingeschlagen hat. Man hört, es gab Befürchtungen, mit einem eigenen Gesetzentwurf beim Volksentscheid im Herbst hinten runter zu fallen. Da muss eine Frage erlaubt sein, und zwar unabhängig vom aktuellen Thema: Wie soll man eine Staatsregierung einschätzen, die sich nicht zutraut, innerhalb eines halben Jahres einen vernünftigen gesetzlichen Rahmen für ein Problem zu schaffen und die Bevölkerung zu überzeugen, dass dies der richtige Weg ist?

Zurück zum Volksbegehren: Die Initiatoren hatten selber zugegeben, dass ihr Entwurf Fehler enthält und es war Konsens beim Runden Tisch, dass Artenchutz nicht allein ein Thema der Landwirtschaft ist.

Im Begleitgesetz wird bei der Landwirtschaft in ein paar Punkten noch draufgesattelt und der Rest der Gesellschaft bleibt weitgehend außen vor. Wir sind an einem Punkt, wo das Eigentum und der Generationenvertrag berührt sind. Es braucht Lösungen, wie man diese bäuerlchen Werte in die Zukunft tragen kann.

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