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SEM Erlangen

Bauern und Bürger kippen großes Bauprojekt

SEM Erlangen
Externer Autor
am
29.10.2018

Die SEM in Erlangen, die die Überbauung von 196 ha wertvollem Ackerland vorsieht, ist vorerst gestoppt.

In einem Bürgerentscheid, der  am 14. Oktober abgehalten wurde, hat sich die Mehrheit der Erlanger Bürger mit über 54 % gegen die weitere Fortführung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme („SEM Erlangen-West III“) ausgesprochen und damit das Vorhaben zunächst gestoppt. Mit einem Stadtratsbeschluss hatte die Ampelkoalition im Mai 2018 ursprünglich grünes Licht für die „Voruntersuchungen“ über ein 196 ha großes Gebiet gegeben.

Auf den dortigen überdurchschnittlich guten Ackerböden, auf denen neben der konventionellen ein hoher Anteil an Bio-Landwirtschaft betrieben wird, sah die Planung der Stadtverwaltung eine Neuansiedlung von rund 10.000 Einwohnern vor. Die Landwirte als Eigentümer oder Pächter der Flächen sowie betroffene Grundeigentümer wehrten sich gegen den ihrer Ansicht nach völlig überdimensionierten Flächenbedarf.

Mit Unterstützung des Bayerischen Bauernverbandes (BBV) Mittelfranken wurde im Mai 2018 kurzerhand eine Schlepper-Demonstration mit über 100 Fahrzeugen vor dem Rathaus organisiert, die bei der Bevölkerung und den Medien große Beachtung fand. Aus dem Kern der betroffenen Landwirte und Eigentümer gründete sich daraufhin zusammen mit Naturschützern die Bürgerinitiative „Erlangen ERhalten“, der es letztlich gelang, große Teile der Gesamtbevölkerung Erlangens mit ihrem Anliegen zu erreichen. In weiteren gemeinsamen Aktionen mit Presserundfahrten und Demonstration in Erlangen wehrten sich die direkt Betroffenen und die vielen Unterstützer aus der Bürgerinitiative gegen diese Planungen.

Überdimensioniertes Bauprojekt

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Warum ausgerechnet die Stadtratsfraktion Grüne/Grüne Liste in Erlangen sich für diese überdimensionierte Baugebietsausweisung aussprach, verstanden die Bäuerinnen und Bauern überhaupt nicht. „Die Grünen betrieben einerseits ein Volksbegehren gegen Flächenfraß unter dem Motto ,Betonflut eindämmen’ und in Erlangen wollten sie genau das Gegenteil beschließen“, kritisiert Ottmar Braun, Geschäftsführer des BBV-Bezirksverbandes Mittelfranken.

„Die Bauernfamilien forderten stattdessen, dass der Entzug land- und forstwirtschaftlicher Nutzflächen für Infrastrukturprojekte minimiert wird und Ersatzflächen auch im Bereich Landwirtschaft bereitgestellt werden müssen“, so Braun weiter. Das Instrument der SEM wurde strikt abgelehnt, da es für Grundeigentümer quasi wie eine Enteignung wirke. Ferner müsse der Innenentwicklung gegenüber der Außenentwicklung Vorrang eingeräumt werden, heißt es. Aus Sicht der Bauern müsse ein Leerstandsmanagement forciert werden und auch die Entsiegelung von Infrastrukturbrachen viel stärker umgesetzt werden.

Schaden für Bauern abgewendet

„Durch den Ausgang des Bürger­entscheids konnte vorerst ein großer Schaden für die örtliche Landwirtschaft abgewehrt werden“, stellte Jürgen Kraft, Fachanwalt für Agrarrecht, von der Landvokat Rechtsanwaltsgesellschaft, in Ansbach fest. Über den Erlass einer Satzung hatte sich die Stadt bereits das Vorkaufsrecht an sämtlichen Grundstücken über 196 ha gesichert. Durch einen besonderen Genehmigungsvorbehalt für landwirtschaftliche Bauvorhaben, der einer Veränderungssperre gleich kommt, wären betriebliche Entwicklungen über die nächsten 20 bis 30 Jahre nahezu ausgeschlossen gewesen.

Letztlich hätte für die Stadt die Möglichkeit der Enteignung sämtlicher Flächen bestanden, wohlgemerkt mit einer Entschädigung zum landwirtschaftlichen Verkehrswert und im Wissen, dass es landwirtschaftliche Tausch- beziehungsweise Ersatzflächen, die man den Landwirten hätte anbieten können, im Ballungsraum schlichtweg nicht gibt.

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