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Leitungsbau

Südosttrasse - Gegner laden Minister ein

Feuertrasse_B
Heinz Wraneschitz
am
03.05.2018

Altmaier und die Stromleitungen: Energieminister will vor Ort sein.

Der neue Bundes-Wirtschafts- und Energieminister Peter Altmaier versprach im Bundestag, er werde „alle problematischen Stromtrassen besuchen“. Nun kommen Einladungen aus vielen Gebieten der gesamten Republik. Sein Ministerium rudert schon zurück. In der Plenarsitzung am 22. März gab Minister Altmaier (CDU) im Bundestag per Regierungserklärung zu Protokoll: „Ich verspreche Ihnen: Wenn ich ein halbes Jahr im Amt bin, werde ich jede problematische Leitung persönlich kennen und besucht haben.“
Als Grund nannte der Energieminister: „Die Energiewende wird dann gelingen, wenn der Leitungsausbau vorankommt, und deshalb möchte ich ihn beschleunigen.“ Der Nürnberger Versorger N-ERGIE AG spricht sich für dezentrale, erneuerbare Energiekonzepte aus. Die hätten sogar „volkswirtschaftliche Vorteile“ gegenüber neuen Leitungen.
Der Wortlaut Peter Altmaiers Regierungserklärung vom 22. März spricht sich offenbar nach und nach auch bei Trassengegnern herum. Deshalb gingen die ersten Einladungen erst knapp einen Monat später an Altmaier heraus. Gerade aus Franken hat er bereits viele Einladungsschreiben erhalten, unter anderem von der Bürgerinitiative (BI) Seußen, der BI Brand, dem „Aktionsbündnis gegen die Südosttrasse“ mit Sitz in Altdorf oder einzelnen Gegnern der Trasse P44mod, die in Nordbayern im Gespräch ist.
Auch Bayerns Freie Wähler (FW) haben den Minister inzwischen eingeladen, und zwar nach Arzberg: Das wurde vor Kurzem auf einem Treffen zwischen FW-Chef Hubert Aiwanger und nordostbayerischen Leitungskritikern vereinbart. An dem Standort eines früheren Kohlekraftwerks testet das Erlanger Zentrum Angewandte Energieforschung Bayern ZAE, wie regenerative örtliche Versorgung funktionieren kann.
Auf Nachfrage, wie der Minister die versprochenen Besuche bewerkstelligen wolle, antwortete eine Ministeriumssprecherin zurückhaltend: „Ja, es ist richtig, dass der Minister dies gesagt hat. Die Frage möglicher Gespräche zu einzelnen Netzausbauvorhaben vor Ort wird derzeit im Ministerium geprüft, das heißt, es wird geschaut, welche Leitungen und Regionen hier besucht werden können.“

Vom „Besuch aller problematischen Stromtrassen“ und dem Zeitraum der ersten sechs Monate in Peter Altmaiers Amtszeit steht in der Antwort des Ministeriums aber nichts.

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