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Österreich

Von Rücktritten und Frostschäden

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Simon Michel-Berger, Wochenblatt
am
13.05.2016

Wien - Voller Spekulationen sind die Tageszeitungen derzeit, wie es nach dem Rücktritt von Werner Faymann weitergehen soll. Doch betrachten wir die Fakten.

Simon Michel-Berger

Die SPÖ muss zunächst einen neuen Kanzlerkandidaten nominieren - das dürfte sie schon allein deswegen so bald als möglich tun, um ihn noch von „ihrem“ Bundespräsidenten absegnen zu lassen. Sobald es einen Namen gibt, muss die ÖVP entscheiden, ob sie ihre Fahne an den Mast des Schiffes nageln will, oder doch lieber das Wagnis Neuwahlen eingeht. Aktuell sieht es, allen Forderungen aus dem schwarzen Lager zum Trotz, eher danach aus, dass sie die erste Option ergreifen wird. Entscheiden muss letztlich der Parteivorstand.
Nun kommen die Bauern ins Spiel. Rund 60 Prozent der ÖVP-Bürgermeister sind Bauernbündler. Jakob Auer hat also in jedem Fall ein wichtiges Wörtchen mitzureden.

Zwar hatte der Rücktritt Faymanns nichts mit Agrarpolitik zu tun, doch einen „Kollateralschaden“ könnte es  dennoch geben: Die angekündigten Entlastungen durch die Öffnung des Katastrophenfonds für Frostschäden. Diese sind zwar vom Ministerrat besprochen und werden kommen - aber wann sie in Kraft treten, hängt auch an der „großen“ Politik.
Die meisten Schäden gab es in der Steiermark und im Burgenland. Gerade bei den Steirern war die Versicherungsquote gegen Spätfrost gering. Es gab ja in den letzten Jahren dort kaum Probleme damit. Die Begeisterung der anderen Länder, den Katastrophenfonds für eigentlich versicherbare Gefahren zugunsten vor allem eines Landes zu öffnen dürfte eher gering sein. Verhindern werden sie den Beschluss nicht, aber eine Verzögerung ist gut möglich. Wenn es jetzt zu einer langwierigen Regierungsumbildung - oder gar zu Neuwahlen - kommt, müssen einige Bauern unter Umständen eine ganze Weile auf ihre Hilfsgelder warten.

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