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Ermittlungen wegen Tierschutzverstößen

Kuhstall
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Sandra Schwägerl, Wochenblatt
am
12.08.2019

Staatsanwaltschaft Memmingen und Sonderkommission des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West ermittelt gegen einen Milchviehbetrieb. Getroffene Feststellungen sind "nicht mit dem Tierwohl vereinbar"

Die Staatsanwaltschaft Memmingen leitete Ermittlungen wegen des Verdachts von Verstößen gegen Tierschutzvorschriften auf einem milchwirtschaftlichen Betrieb ein. Auch in diesem Fall ermittelt die Sonderkommission des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West.

Bei dem Betrieb wurden im Rahmen von Begehungen durch Amtstierärzte des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) und der Kreisverwaltungsbehörden Feststellungen getroffen, die mit dem Tierwohl nicht vereinbar sind und möglicherweise strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen könnten.

Nachdem die Memminger Staatsanwaltschaft davon Kenntnis erlangte, leitete sie strafrechtliche Ermittlungen ein um die Feststellungen der Amtstierärzte näher zu beleuchten. Der Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Memmingen erließ Durchsuchungsbeschlüsse, welche sich auf zwei Betriebshöfe und drei Wohnanwesen erstreckten. Eine dieser Hofstellen befindet sich im Oberallgäu. Dort wurden fünf beanstandungswürdige Tiere vorgefunden - bei einem Bestand von 90 Tieren.

Ziel dieser Beschlüsse ist die Erkenntnisgewinnung hinsichtlich Organisation, Aufgabenverteilung und weiteren betriebsinternen Verantwortlichkeiten. Hierbei werden be- und entlastende Tatsachen erhoben. Deswegen wurden beispielsweise Unterlagen und elektronische Dateien sichergestellt.

Nach Angabe der Staatsanwaltschaft sei der Umfang der Verstöße nicht so gravierend wie bei dem Milchviehbetrieb mit fast 3000 Tieren, gegen den kürzlich schwere Vorwürfe erhoben wurden.
 

„Die Auswertung der heutigen Durchsuchungen dauert an und wird einige Zeit in Anspruch nehmen. Zunächst müssen die Unterlagen gesichtet, geordnet und bewertet werden“, sagt Michael Haber, Leiter der Sonderkommission beim Polizeipräsidium Schwaben Süd/West, welche auch die Ermittlungen gegen einen anderen Milchviehbetrieb wegen Verstößen gegen das Tierwohl bearbeitet. „Nach der Bewertung der Unterlagen, werden sie priorisiert ausgewertet“, ergänzt der Kriminaldirektor.

Seine 30-köpfige Sonderkommission wurde für die heutigen Durchsuchungen von weiteren Polizeibeamten unterstützt, weswegen rund 50 Polizeibeamte, zwei Staatsanwälte der Staatsanwaltschaft Memmingen und zwei Amtstierärzte des LGL im Einsatz waren.

Mit Material von Bayerische Polizei
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